Abwasser

Abwasser ist Schmutzwasser und Niederschlagswasser. Schmutzwasser ist nach der Gesetzesdefinition das durch häuslichen, gewerblichen, landwirtschaftlichen oder sonstigen Gebrauch in seinen Eigenschaften veränderte Wasser und das bei Trockenwetter damit zusammen abfließende Wasser. Als Schmutzwasser gelten auch die aus Anlagen zum Behandeln, Lagern und Ablagern von Abfällen austretenden und gesammelten Flüssigkeiten.

Niederschlagswasser ist das von Niederschlägen aus dem Bereich von bebauten oder befestigten Flächen abfließende Wasser.

Die Stadtwerke haben das Abwasser (Schmutz- und Niederschlagswasser) zu sammeln, zu befördern, zu behandeln und gereinigt in ein Gewässer oder das Grundwasser einzuleiten sowie den Klärschlamm ordnungsgemäß zu verwerten oder zu beseitigen. Bei nicht an die Kanalisation angeschlossenen Grundstücken ist das Abwasser aus geschlossenen Gruben sowie der Schlamm aus den Kleinkläranlagen einzusammeln, abzufahren, abzubereiten und ordnungsgemäß zu verwerten oder zu beseitigen.

Die Gebühr wird berechnet nach den befestigten und überbauten Grundstücksflächen, von denen Niederschlagswasser in die öffentliche Abwasseranlage gelangt. Gründächer sowie andere angeschlossene und befestigte Grundstücksflächen, von denen wesentliche Mengen des Niederschlagwassers nicht eingeleitet werden (wasserdurchlässiges Pflaster, Rasengittersteine), werden nur mit der Hälfte der Fläche angesetzt.

Die Grundstückseigentümer sind von sich aus verpflichtet, angeschlossene Flächen zu melden. Änderungen sind unaufgefordert und unverzüglich mitzuteilen.

Die Schmutzwassergebühr richtet sich nach den Wassermengen, die dem Grundstück durch die öffentliche oder andere Wasserversorgungsanlagen zugeführt werden, abzüglich der nachweislich auf dem Grundstück verbrauchten oder zurückgehaltenen Wassermengen. Wenn die zurückgehaltene Wassermenge nicht durch geeichte Wassermesser ermittelt werden, ist eine Schätzung zulässig.